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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Zugang zum Verkaufsangebot auf der Website www.benlavi.com wird allein durch die vorbehaltlose Annahme der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährt. Die AGBs gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Abelski & Baltes GbR (im Folgenden "Ben Lavi") und dem Besteller.

 

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Die Abelski & Baltes GbR (im Folgenden "Ben Lavi") betreibt im Internet unter der URL www.benlavi.com einen Online-Shop für den Verkauf von Möbeln und Accessoires. Im Shop werden die Produkte zum Verkauf angeboten. Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze - insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) - zulässig.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB

 

2. Vertragspartner

Vertragspartner ist die Abelski & Baltes GbR, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

Abelski & Baltes GbR
Memeler Straße 5
40231 Düsseldorf

Geschäftsführerende Gesellschafter: Ben Abelski, Benjamin Baltes
persönlich haftende Gesellschafter: Ben Abelski, Benjamin Baltes

 

3. Angebot

3.1 Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

3.2 Das Vorstellen von Waren erfolgt im Rahmen von Verkaufsaktionen und die Warenkontingente sind zeitlich und mengenmäßig begrenzt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen aus Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig zu machen.

 

4. Registrierung

4.1 Die Angebote auf www.benlavi.com sind frei zugänglich. Privatkunden können sich auf www.benlavi.com als Mitglieder registrieren. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer zustande.

4.2 Der Nutzer hat bei der Registrierung alle gefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Macht der Nutzer falsche Angaben, so ist der Anbieter berechtigt das Mitgliedskonto zu beschränken, zu sperren oder zu löschen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und dessen Verschulden. Ändern sich während der Mitgliedschaft die Daten des Nutzers, so ist er verpflichtet sein Mitgliedsprofil unverzüglich entsprechend der Änderung anzupassen.

4.3 Der Anbieter hat das Recht, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.4 Die Registrierung ist kostenlos. Die Registrierung begründet keine Kaufverpflichtung.

4.5 Nach Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigung per E-Mail. Jeder Nutzer erhält einen passwortgeschützten direkten Zugang. Der Nutzer ist verpflichtet die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Nutzer ist verpflichtet dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch des Mitgliedskontos durch Dritte gibt.

4.6 Jeder Nutzer darf zu jeder Zeit nur einmal registriert sein. Bei zeitgleichen Mehrfachregistrierungen werden alle bis auf die älteste Registrierung vom Anbieter gelöscht.

4.7 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten die seit sechs Monaten nicht mehr geöffnet worden sind oder deren Nutzer über die angegebene E-Mailadresse nicht mehr zu erreichen ist zu löschen.

 

5. Kündigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft ist kostenfrei und jederzeit kündbar. Die Kündigung der Mitgliedschaft erfolgt formlos per Email (info@benlavi.com) oder schriftlich an die Abelski & Baltes GbR, Memeler Straße 5, D-40231 Düsseldorf. Zudem kann die Mitgliedschaft auch jederzeit online im Bereich „Mein Konto/Meine Email & Passwort“ gekündigt werden.

 

6. Nutzung

6.1 Die Nutzer machen von www.benlavi.com ausschließlich im vorgesehenen Rahmen Gebrauch. Jede zweckfremde Nutzung, Verwertung, Beeinflussung oder Veränderung der Seite des Anbieters ist unzulässig. Insbesondere ist es verboten, www.benlavi.com und die Dienste des Anbieters zu nutzen, um wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen und / oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben; die Leistungen und/oder Dienste des Anbieters etwa durch Einsatz von Schadsoftware zweckentfremdet zu nutzen; Inhalte auf www.benlavi.com hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers. Es ist nicht gestattet, www.benlavi.com in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste und Leistungen für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; über die Dienste anstößige, rassistische oder rechtswidrige Inhalte oder Informationen zu verbreiten, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen; Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden; Kettenbriefe zu versenden; Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen; Werbung für andere Shopping-Communities zu betreiben; Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden; die Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen - insbesondere durch Spam - oder die Rechte Dritter zu verletzen; temporäre E-Mail-Adressen zu verwenden; Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Mitgliedsnamen oder sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten zu veröffentlichen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig, insbesondere ist das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt.

6.2 Überschreitet ein Nutzer die Grenzen des vorgesehenen Gebrauchs, so kann der Anbieter die sofortige Beschränkung, Sperrung und / oder Löschung des Mitgliedskontos veranlassen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die Bedeutung der unzulässigen Nutzung, die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und dessen Verschulden. Der Anbieter ist berechtigt während der Prüfung eines Sachverhaltes vorläufige Sperrungen vorzunehmen, einzelne Angebote und Inhalte zu löschen, Nutzer zu verwarnen und die Nutzung von www.benlavi.com zu beschränken.

6.3 Der Anspruch auf Nutzung der Dienste des Anbieters besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Anbieter kann seine Leistungen beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Unter anderem aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste des Anbieters abzurufen.

6.4 Sie haben die Möglichkeit, auf www.benlavi.com eigene Inhalte zu veröffentlichen (z.B. Bewertungen). Sie garantieren, dass Ihre eigenen Inhalte nicht in die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) eingreifen oder diese verletzen. Diesbezüglich halten Sie Ben Lava von Ansprüchen Dritter in vollem Umfang auf erstes Anfordern frei. Mit Übermittlung der Inhalte an Ben Lavi räumen Sie Ben Lavi sämtliche einfachen Nutzungsrechte zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und auch zur Übertragung an Dritte ein, die Ben Lavi zur Veröffentlichung und Verbreitung des Inhalts, auch nur in Teilen, auf www.benlavi.com benötigt. Ben Lavi ist zur Speicherung oder Veröffentlichung sowie zur Löschung, Kürzung, Bearbeitung oder Korrektur solcher Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.

 

7. Einladungen und Empfehlungen

7.1 Nutzer können Freunde zu www.benlavi.com einladen. Für Nutzer besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.

7.2 Die Nutzer sind verpflichtet, Einladungen, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von realen, natürlichen Personen zu versenden, die dem Nutzer gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.

 

8. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

8.1 Bei Abschluss von Verträgen auf www.benlavi.com ist Ihr Vertragspartner ausschließlich Ben Lavi.

8.2 www.benlavi.com wird in deutscher Sprache betrieben; Verträge auf www.benlavi.com werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

8.3 Das Angebot der Waren auf www.benlavi.com ist kein verbindliches Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB, sondern als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen (invitatio ad offerendum). Mit dem Absenden einer Bestellung durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder „Bestellung absenden“ geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot ab. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungsmail von Ben Lavi. Die Bestätigungsmail stellt keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme erfolgt spätestens durch Versand der Ware.

8.4 Ben Lavi speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.benlavi.com/agbs einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.

 

9. Preise und Versandkosten

9.1 Für Bestellungen auf www.benlavi.com gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten. Diese werden für Ihre Bestellung gesondert erhoben und richten sich insbesondere nach Größe und Gewicht der Waren sowie der gewählten Versandart. Die Versandkosten werden ebenfalls auf der Artikelseite angegeben.

9.2 Jeder Lieferung wird ein Retourenschein beigefügt. Um eine schnelle Bearbeitung Ihrer Retour zu gewährleisten, helfen Sie uns sehr, wenn Sie den Retourenschein ausfüllen und der Rücksendung beilegen. Weitere Informationen zu Rücksendungen erhalten Sie unter  „Widerrufsrecht“ oder bei unserem Kundendienst unter info@benlavi.com

 

10. Zahlung

10.1 Ben Lavi bietet die Zahlungsmethoden Vorauskasse,  Kreditkarte,  PayPal oder Sofortüberweisung an. Ben Lavi behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden für einzelne Waren auszuschließen und auf die übrigen Zahlungsmethoden zu verweisen.

10.2 Ben Lavi akzeptiert verschiedene Kreditkarten, z.B. Visa und Mastercard. Ben Lavi wird den Rechnungsbetrag direkt nach Eingang der Bestellung von Ihrer Kreditkarte abbuchen.

10.3 Zahlungen per sofortüberweisung werden über die ….. abgewickelt

 

11. Gutscheine

11.1 Die folgenden Bestimmungen finden auf sämtliche Gutscheine von Ben Lavi Anwendung. Zu den Gutscheinen gehören insbesondere Begrüßungsgutscheine für die Registrierung bei www.benlavi.com, Gutscheine als Folge des Erstkaufs eines eingeladenen Freundes bei www.benlavi.com sowie von www.benlavi.com individuell an einzelne Mitglieder vergebene Gutscheine.

11.1.1 Gutscheine gelten nur für den bei Ausstellung bekannt gegebenen Zeitraum oder eine bestimmte Verkaufsaktion. Eine Verlängerung bzw. eine Übertragung auf eine andere Verkaufsaktion ist nicht möglich.

11.1.2 Gutscheine sind nicht übertragbar.

11.1.3 Gutscheine können nicht auf Versandkosten angerechnet werden.

11.1.4 Gutscheine können an einen Mindestbestellwert gebunden sein. Es ist aus administrativen Gründen nicht möglich, Restguthaben zu erstatten oder gutzuschreiben, die entstehen, wenn der Wert des Einkaufs unterhalb des Gutscheinwertes liegt.

11.1.5 Übersteigt der Preis Ihrer Bestellung das Guthaben eines Gutscheins, können Sie die Differenz über die angebotenen Zahlungsmethoden ausgleichen.

11.1.6 Ben Lavi behält sich vor, nur einen Gutschein pro Bestellung anzunehmen.

11.1.7 Gutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

11.1.8 Gutscheine werden nicht erstattet, sollten Sie die Ware ganz oder teilweise zurückschicken oder sollten Waren nur zum Teil geliefert werden können.

11.1.9 Verloren gegangene, insbesondere gestohlene Gutscheine werden ebenfalls nicht erstattet. Ben Lavi übernimmt keine Haftung für verlorene Gutscheine.

11.1.10 Ben Lavi behält sich vor, auf alternative Zahlungsmethoden gemäß Ziffer 10.1 zu verweisen, die Lieferung zu verweigern und/oder Mitgliedskonten zu sperren, sollte ein begründeter Missbrauchsverdacht im Zusammenhang mit der Verwendung von Gutscheinen bestehen.

 

12. Lieferung

12.1 Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands an die durch Sie mitgeteilte Lieferadresse. Sie sind verantwortlich dafür, dass unter der Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann.

12.2 Ben Lavi versendet Ihre Ware einige Wochen nach Ende der Verkaufsaktion soweit der Rechnungsbetrag vollständig auf unserem Konto gutgeschrieben wurde. Eine frühere Lieferung ist in der Regel nicht möglich, da der Termin von Zulieferern und Herstellern abhängig ist. Die konkreten Lieferzeiten werden Ihnen auf der jeweiligen Artikelseite mitgeteilt.

12.3 Ben Lavi übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. Ben Lavi ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung von Ben Lavi entfällt, wenn Ben Lavi trotz bestehenden Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Lieferanten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat, Ben Lavi Sie darüber unverzüglich informiert hat und nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Etwaige Vorauszahlungen werden von Ben Lavi erstattet.

12.4 In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die Ben Lavi nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden Ihnen von Ben Lavi unverzüglich mitgeteilt.

12.5 Ben Lava behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund Ihres Verschuldens dreimal scheitern. Bereits von Ihnen erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall von Ben Lavi erstattet.

 

13. WIDERRUFSRECHT

13.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäߟ Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäߟ § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Abelski & Baltes GbR

Memeler Straße 5

40231 Düsseldorf

E-Mail: info@benlavi.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

13.2 Ihr Widerrufsrecht entfällt bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

13.3 Sie haben bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

14. Eigentumsvorbehalt

Die Ware geht erst mit vollständiger Zahlung in das Eigentum des Mitglieds über.

 

15. Haftung

15.1 Ben Lavi haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Schäden, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Schäden, die aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten entstehen. Liegt in diesen Ausnahmefällen einfache Fahrlässigkeit vor, ist unsere Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Ben Lavi Erfüllungsgehilfen.

16. Service und Reklamation

16.1 Die Zufriedenheit unserer Mitglieder liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir bemüht, Ihre Anliegen immer schnellstmöglich zu bearbeiten und uns nach Erhalt Ihrer Eingabe bei Ihnen zurückzumelden. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst:

 

Abelski & Baltes GbR

Memeler Straße 5

40231 Düsseldorf

E-Mail: info@benlavi.com

 

 

17. Haftungsausschluss für Hyperlinks

17.1 Auf www.benlavi.com wird über Hyperlinks auf fremde Internetseiten verwiesen. Ben Lava hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte dieser fremden Internetseiten, macht sich diese nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte. Sobald Ben Lavi Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, wird Ben Lavi die entsprechenden Hyperlinks auf www.benlavi.com löschen.

 

18. Datensicherheit

18.1 Im Zuge Ihrer Registrierung als Mitglied auf www.benlavi.com werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Dabei handelt es sich um Daten, die Ben Lavi zur Abwicklung der auf www.benlavi.com geschlossenen Verträge benötigt. Alle personenbezogenen Daten werden von Ben Lavi vertraulich und gemäß den einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), behandelt. Zur Sicherung Ihrer Daten im Online-Zahlungsverkehr schützt Ben Lavi diese durch modernste Verschlüsselungstechniken wie z. B. das Secure Socket Layer (SSL). Das SSL ist ein anerkanntes Standardprotokoll, das einen sicheren Datenaustausch gewährleistet. Sämtliche von Ihnen zur Bestellung genutzte Daten werden verschlüsselt an Ben Lavi übermittelt.

18.2 Die Datenschutzerklärung von Ben Lavi können Sie unter http://www.benlavi.com/datenschutz abrufen.

 

19. Bildrechte

19.1 Alle Nutzungsrechte an Bildmaterial auf www.benlavi.com liegen bei Ben Lavi oder unseren Partnern. Die Nutzung des Bildmaterials - in welcher Form auch immer - ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von Ben Lavi vor.

 

20. Schlussbestimmung

20.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages zur Folge. Vielmehr ist die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrages.

20.2 Ben Lavi behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären.

 

Stand: 09. Januar 2013

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